Unsere Demokratie ist leistungsfähig. Das hat das entschlossene staatliche Handeln und die breite Unterstützung der Bevölkerung in der Corona-Pandemie eindrucksvoll gezeigt.

Unsere Demokratie ist aber auch Gefahren ausgesetzt: Populismus, Hate-Speech, unzureichende Bürgerbeteiligung, Debattenverweigerung. Als Sprecher der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion stelle ich mich dem. Wir müssen neue Wege finden, um die Demokratie zu verteidigen und weiterzuentwickeln: Seien es Bürgerräte, Bürgerbeteiligungen, eine neue europäische Plattform mit fairen Austausch- und Diskursvoraussetzungen oder die konsequentere Verfolgung von Hass- und Drohnachrichten. Gemeinsam machen wir aus der Krise der Demokratie eine neue Stufe der Demokratie.