Übersicht

Allgemein

Besuch des Stromspar-Checks der Caritas

Im Zeichen der Energiekrise habe ich den Stromspar-Check der Caritas in der Hünefeldstraße besucht. Das Projekt, gefördert unter anderem durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, dem Wuppertaler Jobcenter, der Stadt Wuppertal und den WSW, wird von der Caritas in…

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1. Lesung zur gesetzlichen Neuregelung der Sterbehilfe (Pressemitteilung)

Für eine Neuregelung der Sterbehilfe außerhalb des Strafrechts warb der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh heute im Plenum des Deutschen Bundestags. Anschließend an die Orientierungsdebatte im Mai diskutierte das Parlament in 1. Lesung über die vorliegenden Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Suizidhilfe.

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Sondervermögen für die Bundeswehr notwendiger Schritt

Die Abstimmung über ein Sondervermögen für die Bundeswehr ist nicht weniger als eine Zäsur. Die Einrichtung dieses Sondervermögens ist Teil der Zeitenwende, die der Einmarsch Putins in der Ukraine ausgelöst hat. Seit Ende des Kalten Krieges lebten viele von uns…

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Pressemitteilung | Generaldebatte im Deutschen Bundestag

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh betonte angesichts der in dieser Woche stattfindenden abschließenden Debatte zum Bundeshaushalt 2022 als kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion die Rolle von Kunst und Kultur für die Gesellschaft. Das Recht auf kulturelle Teilhabe werde durch…

Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese und Helge Lindh zu Gast bei Wuppertaler Inklusionsunternehmen Grüntal

Pressemitteilung Auf Einladung des Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh war die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Kerstin Griese, zu Besuch beim Wuppertaler Inklusionsunternehmen Grüntal. Griese, die im Ministerium unter anderem für Fragen der Inklusion zuständig ist, machte…

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Energiepreispauschale wird ausgeweitet – Minijobberinnen profitieren ebenfalls

Die Energiepreispauschale zur Abfederung der steigenden Energiekosten für Beschäftigte und Selbstständige wird ausgeweitet. Die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro wird laut dem aktuellen Entwurf des Steuerentlastungsgesetzes an alle Beschäftigten und Erwerbstätigen gezahlt. Im Vergleich zum Koalitionsbeschluss vom März werden…

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Entschuldung der Kommunen immer drängender

Das Gesprächsangebot des Bundesfinanzministers an die Landesregierungen, um eine Einigung über die Entschuldung der Kommunen zu finden, ist richtig. Die absehbar steigenden Zinsen machen eine Lösung der Altschuldenproblematik noch drängender. Höhere Zinsen auf die Altschulden würden den Handlungsspielraum der Kommunen…

Dorothee Martin zu Besuch in Wuppertal

Verkehrspolitik polarisiert, umso wichtiger ist regelmäßiger Austausch. Heute im Dialog mit besonderen Gästen. Fast die gesamte Zukunft der Mobilität stand am Vormittag auf dem Programm. Mit keinem geringeren Gast als der wundervollen Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, ging es…

Burkhard Blienert zu Gast in Wuppertal: Besuch beim Blauen Kreuz

Wichtiger Besuch in Wuppertal: Der Bundesbeauftragte für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert, hat mit mir das Blaue Kreuz besucht. Die Organisation, die seit Jahrzehnten in Wuppertal ihren Hauptsitz hat und große Verdienste in der Suchtprävention, der Behandlung von Suchtkrankheiten und…

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Umfassendes Energieentlastungspaket vor parlamentarischen Beratungen

Das Entlastungspaket der Regierungskoalition und die deutliche Rentenerhöhung ab 01. Juli sind angesichts der steigenden Energiekosten ein ausgewogenes und umfassendes Paket. Nun geht es im folgenden parlamentarischen Verfahren darum, die operative Umsetzung zu klären und mögliche Härten zu vermeiden. Gleichzeitig…

Kulturstaatsministerin Claudia Roth zu Besuch in Wuppertal

Im Zuge ihrer Wuppertal-Reise besuchte mich die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth in meinem Wahlkreisbüro im Luisenviertel. In Berlin verhandeln wir in unterschiedlichen Rollen die Kultur- und Medienpolitik der Bundesregierung zwischen den Regierungsparteien. Vor Ort trafen wir uns…

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Keine Spekulation um Bayer-Spitze auf Kosten von Arbeitsplätzen

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh kritisiert die durch den Singapurer Staatsfonds angestoßenen Spekulationen um die Führungsspitze des Bayer-Konzerns als unverantwortlich. Die jetzige wirtschaftliche und geopolitische Situation sei zu ernst, um eine Führungsdebatte um einen der größten Pharma-, Chemie- und Saatgutkonzerne…

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Starke Entlastungen auf dem Weg – Zweites Entlastungspaket verabschiedet

Heute wurde das zweite Entlastungspaket der Regierungskoalition vorgestellt. Angesichts der stark steigenden Energiepreise ist das für viele Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig. Die nun vorgestellten Maßnahmen werden mittel- und langfristig helfen, die Abhängigkeit von russischen Energieimporten und fossilen Energieträgern zu…

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