Das legendäre Tanztheater der Pina Bausch, der Skulpturenpark, Utopiastadt oder auch die bunte freie Kunstszene führen deutlich vor Augen: Wuppertal ist eine Kulturstadt! Damit das so bleibt, mache ich mich als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien stark für Künstler:innen, Kreative und alle, die an Kultur teilhaben wollen. Der Ausschuss kontrolliert die Arbeit der Kulturstaatsministerin und steht mit ihr in einem engen Austausch über Deutschlands Kulturpolitik.

Zuletzt drängte die Corona-Pandemie auch im Herzen des Bergischen Landes die Kreativwirtschaft an den Rand ihrer Existenz. Das war eine schlimme Zeit. Um die Branche in Wuppertal und in ganz Deutschland zu schützen, begleite ich als Ausschussmitglied zum Beispiel die Fortführung der Neustart-Förderprogramme der Bundesregierung. Auch den im Juni 2023 eingeführten KulturPass entwickelte der Ausschuss maßgeblich mit: 100 Millionen Euro stehen für das Pilotprojekt bereit, mithilfe dessen junge Erwachsene kostenlos vor Ort Kultur erleben. Gleichzeitig werden durch den KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden gestärkt, die oftmals immer noch unter den vergangenen Pandemie-Einschränkungen leiden. Und mit der Einrichtung eines Amateurmusikfonds in Höhe von 5 Millionen Euro werden außerdem die pandemiebedingten Einbußen von Akteur:innen wie Chören oder Orchestern nicht nur abgemildert, sondern auch der gesellschaftlich-kulturelle Wert ihrer Arbeit langfristig unterstützt und sichtbarer gemacht.

Neben konkreten Maßnahmen, die das kulturelle Leben der Menschen in Wuppertal und anderswo direkt beeinflussen, stehen auch große Fragen der Erinnerung und des deutschen Kolonialerbes zur Debatte. So unterstütze ich die Errichtung eines Mahnmals für die im Dritten Reich verfolgten Zeugen Jehovas und setze mich zum Beispiel für eine Rückgabe geraubter Kulturgüter an ehemals kolonialisierte Staaten wie Nigeria ohne Auflagen ein.

Medienpolitisch erörtern die 19 Ausschussmitglieder unter anderem die nötige Ausstattung der Deutschen Welle, um als Auslandssender im internationalen Wettbewerb bestehen zu können und weltweit weiterhin eine demokratische Berichterstattung zu garantieren.

Kultur- und Medienpolitik sind also gerade deshalb so faszinierend, weil sich in ihnen auf ganz besondere Weise ideelle und materielle Werte verbinden. Gesetze, die wir im Ausschuss verhandeln, beraten und empfehlen, betreffen die Menschen unmittelbar. Gerade für Wuppertal kann ich auf diese Weise in der Bundespolitik einen Beitrag leisten.