Nach einem Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze, lässt sich festellen, dass das Wuppertaler Wasserstoffprojekt durch die geplanten Gesetzesänderungen nicht mehr substanziell bedroht ist. Die Änderungen am Bundesimmisionsschutzgesetz gefährden den Bestand nicht. Darüber hinaus wird in den parlamentarischen Beratungen derzeit geprüft, wie Wasserstoff aus biogenen Quellen – so wie aus dem Müllheizkraftwerk auf Korzert – zusätzlich gefördert werden kann, wie aus einer Antwort des Ministeriums auf meine Anfrage hervorgeht. Ich werde mich nun dafür einsetzen, dass im parlamentarischen Verfahren auch im Gesetzestext Klarheit und Sicherheit geschaffen wird.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat zugesichert, den Fortbestand der Anlage auf Korzert zu unterstützen. Der aktuelle Stand des Gesetzgebungsverfah-rens stützt den Betrieb der innovativen Anlage der AWG. Ich freue mich sehr, dass es hier zu einer Klarstellung seitens des Umweltministeriums, vor allem aber durch das Parlament kommen wird. Der Hochlauf der Wasserstoffinfrastruktur ge-lingt nur mit einer großen Kraftanstrengung und nicht mit Dogmatismus. Ich danke ausdrücklich der Ministerin für ihr persönliches Engagement in dieser Angelegenheit.

Die Ankündigung der Fraktion, die Passagen, die in Wuppertal für Unverständnis und Kritik gesorgt hatten, durch eine explizite Klarstellung im Gesetzestext für die entsprechenden Anlagen zu ergänzen, begrüße ich sehr. Ich werde mich auch weiterhin im laufenden parlamentarischen Verfahren dafür einsetzen, dass wirk-lich alle Unsicherheiten beseitigt werden. AWG und WSW verdienen es, für ihren unternehmerischen Mut und ihre Innovationskraft belohnt zu werden. Der weitere Ausbau der wasserstoffbasierten Mobilität sichert wichtiges Know-How in einer der Zukunftsbranchen in unserer Region und kann beispielhaft dazu beitragen, dass Klimaschutz und sozialer Fortschritt Hand in Hand gehen.

Ich hoffe, dass die Beratungen im Parlament baldige Ergebnisse zeigen werden.

In den vergangenen Wochen habe ich mich insbesondere zusammen mit den Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet für eine Klarstellung im Sinne der Wasserstoffprojekte eingesetzt.