Wuppertal, 30.04.2021

Auch in diesem Jahr wird der 1. Mai coronabedingt ohne große Demonstrationen
begangen. Nicht weniger wichtig sind aber die Anliegen von Gewerkschaften und
Sozialdemokratie. Die SPD hat unter Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die richtigen Maßnahmen
ergriffen. Mit dem Kurzarbeitergeld, dem Kinderbonus und dem vereinfachten
Zugang zur Grundsicherung wurden gegen den Widerstand der Union wichtige
Unterstützungen ausgeweitet . Nach der Krise muss es darum gehen, die
richtigen Schlüsse zu ziehen und die sozialen Sicherungssysteme auszuweiten.

Die Krise trifft nicht alle gleich. Aber wir alle müssen gemeinsam daran arbeiten,
diese Krise zu überwinden. Solidarität ist das Gebot der Stunde. Diese Pandemie
hat gezeigt, dass ein Gesundheitswesen, das vorwiegend nach ökonomischen
Kennziffern funktioniert, dem Menschen nicht gerecht wird. Weder den
Beschäftigten, noch den Patientinnen und Patienten. Tausende Pflegekräfte
haben deshalb im letzten Jahr den Job gewechselt. Ein Alarmzeichen, das zu
besserer Bezahlung und Arbeitsbedingungen führen muss. Aber es gibt Grund zur
Hoffnung: Mittlerweile werden bis zu einer Million Impfdosen pro Tag verabreicht.
Wir müssen dafür sorgen, dass diese überall ankommen. In den sozialen
Brennpunkten genauso wie in den gut situierten Vororten.

In Wuppertal erleben wir die Folgen der Krise jeden Tag: Kulturschaffende, die um
ihre Existenz fürchten. Langzeitarbeitslose, deren Perspektive sich durch die
Krise verschlechtert hat, eine öffentliche Verwaltung – etwa im Gesundheitsamt –
die nicht so ausgestattet ist, wie es zu wünschen wäre. Dafür, dass Menschen
wieder gut von und mit ihrer Arbeit leben können, setze ich mich in Berlin ein.

Die Lasten der Krise sind ungleich verteilt. Nicht alle Menschen leiden im selben
Ausmaß unter den Corona-Beschränkungen und den wirtschaftlichen Einbußen.
Wir müssen deshalb dafür sorgen, dass die, die gut durch diese Krise gekommen
sind, stärker an ihrer Bewältigung beteiligt werden. Der Staat hat in dieser Krise
massiv investiert, und das war richtig. Wir haben im Bundestag das größte
Konjunkturpaket der Nachkriegsgeschichte auf den Weg gebracht, das
gleichzeitig die Zukunftsthemen fördert. Es hat Deutschland gut getan, die
staatliche Daseinsvorsorge zu stärken. Diesen Weg müssen wir auch nach der
Krise weitergehen.

Wir werden die großen Leistungen derjenigen, die den Laden in der Krise am
Laufen gehalten haben, nicht vergessen. Sie brauchen keinen Applaus, sondern
faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Auch dafür kämpfen wir dieses Jahr am
1. Mai.