Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh (SPD) wurde am Mittwoch zum Sprecher der Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Unterstützt wird er von seinen Stellvertreterinnen und Stellvertretern Yasmin Fahimi, Ulrike Bahr und Detlef Müller.

„Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen und meiner Fraktion von Herzen für ihr Vertrauen. Insbesondere die letzten Jahre haben gezeigt, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern ein Gut, das es zu verteidigen gilt. Der Begriff der „Demokratie“ ist unbestritten, die Demokratie selbst bestritten wie seit langem nicht. Als programmatische Schwerpunkte der AG Demokratie sehe ich die kritische Prüfung der Gewichtung von repräsentativer Demokratie und plebiszitären Elementen sowie die Wachsamkeit gegenüber Missbräuchen der Demokratie, ohne sich von Populisten in die eine oder andere Richtung treiben zu lassen“, erklärt Lindh.

In der Arbeitsgruppe Demokratie haben sich 15 SPD-Bundestagsabgeordnete zusammengeschlossen, um mit Experten aus Wissenschaft, politischer Bildung und Medien über Probleme und Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren. In der letzten Wahlperiode wurde die AG Demokratie von Lindhs Fraktionskollegen Prof. Dr. Lars Castellucci geleitet, der gestern da war, um den Leitungsstab zu übergeben.

„Angst ist der größte Feind der Demokratie. Dabei sind die Formen der Angst vielfältig: Die Instrumentalisierung von Angst, Angst, nicht mitzukommen, Angst vor Veränderung, Angst, sich zu beteiligen und keine Rolle zu spielen, aber auch Angst seitens der Politik – vor dem Verlust von Wählerstimmen, Angst, Kompromisse offensiv zu vertreten, Angst davor, eine offene, vielfältige Gesellschaft und Bedürfnisse nach Sicherheit und Gemeinschaft nicht gleichzeitig verwirklichen zu können. Was wir brauchen, ist Vertrauen in die Demokratie und Menschen, die sich zutrauen, mitzumachen und Gehör zu finden“, so Lindh abschließend.