„Weiter so“ geht nicht mehr. Das SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl ist katastrophal. Wer das nicht sieht, hat die Lage nicht begriffen. Andrea Nahles als neue Fraktionsvorsitzende hat es begriffen. Meine erste Amtshandlung war soeben die Wahl der neuen Fraktionsspitze. Nahles – mit 137 von 152 Stimmen überaus deutlich gewählt – spricht Klartext. Mit Kraft, Leidenschaft und Disziplin will sie das Amt ausfüllen. Sie wird Unterschiede sichtbar machen und analysiert schonungslos. Viele glauben der Sozialdemokratie ganz grundsätzlich nicht mehr. Soziale Gerechtigkeit wird viel zu oft rein technisch besprochen. Digitale Kapitalismuskritik und solide Wirtschaftspolitik sind gefragt. Wir dürfen uns nicht von der AfD den Takt vorschreiben lassen, sondern uns mit eigener Position und Haltung profilieren.
Das Parlament wird wieder mehr zum Zentrum der politischen Auseinandersetzung.
Zum neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wählt die Fraktion Carsten Schneider.